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Die persönlichen Assistenten
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)1 Geltungsbereich: Für die Geschäftsbeziehung zwischen Verlag Uwe Freund (Lieferant) und dem Besteller gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Verlag Uwe Freund in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers haben nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Lieferanten Gültigkeit. 2 Lizenzvereinbarung: Mit der Bestellung der Software erkennt der Besteller die Lizenzbedingungen an, unter denen die Software installiert werden darf. Sie werden beim Start der Installation nochmals angezeigt: LIZENZVERTRAG. Durch die Bestellung und Installation des Programms erkennen Sie alle Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an und verpflichten sich, sie ausnahmslos wahrzunehmen. 1.
Vertragsgegenstand 2. Schutz der
Software 3. Lizenzgebühr 4.
Gewährleistung 5. Haftung 6. Beendigung
des Lizenzvertrages 7.
Schlussbestimmung 3 Vertragsschluss und Rücktritt: Der Lieferant verpflichtet sich nicht, die Bestellung des Bestellers anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website, in Katalogen oder sonstigem Informations- oder Werbematerial sowie bei Gründen, die aus der Beurteilung der Bestellung seitens des Lieferanten resultieren, ist der Lieferant jederzeit zum Rücktritt berechtigt. 4 Lieferung und Umtausch: Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Software durch Zusendung eines Freischaltcodes. Der Besteller erhält auf seine Bestellung hin eine Bestätigung mit den Links für den Download und kann die Software selbst über den entsprechenden Link aus dem Internet herunterladen und mit dem Code freischalten. Eine zusätzliche Lieferung auf CD-ROM oder in einem anderen Medium ist ausdrücklich nicht möglich. Gemäß § 3 FernAbsG sowie § 361a BGB (neu) hat der Käufer die Möglichkeit, jeden Vertragsabschluss im Fernabsatz innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu widerrufen. Gemäß § 3, Abs. 2.1 FernAbsG gilt dies nicht bei Fernabsatzverträgen "zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind [...]". Gemäß § 3, Abs. 2.2 FernAbsG gilt dies ebenfalls nicht bei Fernabsatzverträgen "zur Lieferung [...] von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, [...]". Da mit Lieferung des Freischaltcodes gilt die Software als entsiegelt und kann daher grundsätzlich nicht zurückgenommen oder umgetauscht werden. 5 Lizenzumfang: Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, erwirkt der Besteller eine
Einzellizenz für die private Nutzung auf einem einzigen Rechner. Die
Weitergabe von Links, Freischaltcodes usw. ist nicht zulässig. 6 Fälligkeit und Zahlung, Bankgebühren: Die Lieferung gilt als erfolgt, wenn das E-Mail mit Freischaltcode und Link für den Download den Lieferanten verlassen hat. Die Zahlung ist dann sofort fällig. Die Zahlung erfolgt im Normalfall per Bankeinzug oder durch Belastung der Kreditkarte des Bestellers. Der Besteller kann die Lizenzgebühr auch vorab überweisen. Ggf. anfallende Bankgebühren z. B. bei Lastschriftrückgabe (EUR 3,00 - EUR 12,00) oder Auslandsüberweisung gehen zu Lasten des Bestellers. 7 Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum Verlag Uwe Freund. 8 Mängelgewährleistung und Haftung: Für die Installation von Makros in Microsoft Word ist es notwendig, dass die Einrichtung von Makros auch zugelassen ist. Ist dies nicht der Fall, können die Softwareprodukte aus der Reihe "Die persönlichen Assistenten" nicht installiert werden. Liegt ein von Verlag Uwe Freund zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Verlag Uwe Freund nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Verlag Uwe Freund zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Verlag Uwe Freund zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Verlag Uwe Freund haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Verlag Uwe Freund nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Verlag Uwe Freund ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand: Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche, auch solche, die sich aus einer Scheckverpflichtung ergeben, im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist München. Verlag Uwe Freund ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
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